Unternehmensberatung speziell für Rechtsanwälte und Notare
12 Jan
“Diese eMail enthaelt vertrauliche und/oder rechtlich geschuetzte Informationen. Wenn Sie nicht der richtige Adressat sind oder diese eMail irrtuemlich erhalten haben, informieren Sie bitte sofort den Absender und vernichten Sie diese Mail. Das unerlaubte Kopieren sowie die unbefugte Weitergabe dieser Mail ist nicht gestattet. // This email may contain confidential and/or privileged information. If you are not the intended recipient (or have received this email in error) please notify the sender immediately and destroy this e-mail. Any unauthorized copying, disclosure or distribution of the material in this email is strictly forbidden”
Solche oder ähnliche Ergänzungen, in der Literatur als Disclaimer bekannt, finden sich zwischenzeitlich unter jeder zweiten E-Mail.
Teilweise sind die Texte länger, als der Inhalt der E-Mail selbst und entfalten, wenn überhaupt, nur dann eine Rechtswirkung, wenn sie im Verkehr mit natürlichen oder juristischen Personen Verwendung finden, mit denen bereits eine geschäftliche Beziehung besteht. Letzteres wird in der Literatur aus sogenannten “Rücksichtsnahmepflichten” hergeleitet wobei auch hier erhebliche Probleme bestehen, evtl. Ansprüche durchzusetzen.
Soweit keine geschäftliche Beziehung zwischen Versender der E-Mail und irrtümlichem Empfänger der E-Mail bestehen, haben diese “Disclaimer” absolut keine rechtliche Wirkung.
Diese “Disclaimer” sind unnötiger Ballast, der ohne Sinn und Zweck zu Tausenden täglich verschickt wird,